Sonntag, Januar 17, 2010

Afghanistan - Deutsche Soldaten erschießen Zivilisten

Bundeswehr-Soldaten haben in der nordafghanischen Stadt Kundus nach Polizeiangaben einen afghanischen Zivilisten erschossen. Der Mann soll an einem Checkpoint auf Bundeswehr-Fahrzeuge zugefahren sein - und nicht auf Warnsignale geachtet haben.

Der Polizeichef der Provinz Kundus, Mohammad Rasak Jakubi, sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa, ein weiterer Zivilist sei verletzt worden. Der Wagen mit den Männern sei in hoher Geschwindigkeit auf Bundeswehr-Fahrzeuge zugefahren und habe trotz aller Warnsignale der Soldaten nicht angehalten. Die Soldaten hätten daraufhin das Feuer eröffnet. Die Bundeswehr bestätigte den Vorfall. Bundeswehr-Sprecher Jürgen Mertins sagte, die afghanische Polizei ermittele, ob es sich um Aufständische gehandelt habe.

Mertins sagte, die Soldaten hätten eine Warnung über einen geplanten Selbstmordanschlag erhalten und einen Checkpoint errichtet. Daraufhin habe sich eine Autoschlange gebildet, aus der ein Wagen ausgeschert und mit hoher Geschwindigkeit auf die Truppen zugefahren sei. Trotz Handzeichen und Warnschüssen habe der Fahrer nicht angehalten. Daraufhin hätten Soldaten das Feuer auf den Wagen eröffnet. Zwei Insassen seien verletzt worden, von denen einer nach Auskunft des zivilen Krankenhauses in Kundus später gestorben sei. "Die (Internationale Schutztruppe) ISAF wird mit den Familien der Betroffenen Verbindung aufnehmen."

Pakistan: Mindestens 15 Tote bei US-Drohnenangriff

Unterdessen sind bei einem neuerlichen US-Drohnenangriff auf Talibanstellungen sind am Sonntag in Pakistan mindestens 15 Menschen getötet worden. Nach Geheimdienstangaben wurden bei dem Angriff in Süd-Waziristan an der Grenze zu Afghanistan zwei Raketen abgefeuert. Die Raketen seien auf einem von extremistischen Kämpfern genutzten Gelände eingeschlagen, sagte ein pakistanischer Sicherheitsvertreter. Aus den Schuttbergen seien 15 Leichen geborgen worden, die Zahl der Toten dürfte noch steigen, sagte ein Geheimdienstoffizier. Unter den Getöteten sollen auch Kämpfer des Terrornetzwerks al-Qaida aus dem Ausland sein. Das US-Militär hat seine Luftangriffe in dem Gebiet in den vergangenen Wochen massiv verstärkt.

Erst am Donnerstag war der pakistanische Taliban-Chef Hakimullah Mehsud knapp einem US-Raketenangriff entkommen. In einem Anfang Januar ausgestrahlten Video war er neben dem al-Qaida-Doppelagenten zu sehen, der bei einem Selbstmordanschlag auf einer US-Militärbasis in Afghanistan Ende Dezember sieben CIA-Mitarbeiter mit in den Tod
gerissen hatte.

Die US-Regierung sieht in den Raktenangriffen eine wirksame Waffe im Kampf gegen Extremisten von Taliban und al-Qaida, die sich dort versteckt halten. Innenminister Rehman Malik rief die Extremisten dazu auf, ihre Waffen niederzulegen. Für Pakistan stellen die US-Angriffe eine Verletzung der nationalen Souveränität dar. Der Angriff vom Sonntag war bereits der neunte seit Jahresbeginn. Ein entsprechendes Programm des US-Geheimdienstes CIA wird seit zwei Jahren umgesetzt; offizielle Angaben zu den einzelnen Angriffen werden von den USA nicht gemacht.

Karsai kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz

Zur Münchner Sicherheitskonferenz vom 5. bis 7. Februar wird auch Afghanistans Präsident Hamid Karsai erwartet. "Afghanistans Präsident Karsai, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und der neue Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiyo Amano, haben diesmal ihre Teilnahme zugesagt", sagte Konferenzleiter Wolfgang Ischinger dem Handelsblatt. Außerdem wird erstmals der chinesische Außenminister anreisen.

Weitere Prominente auf der 46. Sicherheitskonferenz werden der Präsident Aserbaidschans und der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, Jim Jones, sein. Ob US-Verteidigungsminister Robert Gates direkt nach dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Istanbul nach München reisen werde, stehe noch nicht fest. Zugesagt haben dagegen bereits der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im US-Senat, John Kerry und der frühere Präsidentschaftskandidat der Republikaner, Senator John McCain.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird der Zeitung zufolge anders als in den vergangenen Jahren diesmal nicht in München auftreten.

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