Danziger Gespräche: Bessere Polizeikommunikation mit SIENA

Auf den erstmals in Deutschland stattfindenden "Danziger Gesprächen" haben sich Polizei- und Terrorismusexperten darauf geeinigt, europaweit SIENA einzusetzen. Diese von Schweden entwickelte "Secure Information Exchange Network Application" ist eine interoperable Kommunikationsplattform zwischen Europol und den nationalen Polizeidiensten, bei der festgelegte Kommunkationskanäle mit definierten Ansprechpartnern Online-Auskünfte binnen weniger Stunden weiterleiten können.
Wie der Europol-Direktor Max-Peter Ratzel auf der Konferenz vor 140 geladenen Spezialisten in Warnemünde ausführte, ist SIENA eine Art Polizei-Babelfish mit angeschlossenen Online-Dienststellen in allen Ländern, die rund um die Uhr betrieben werden müssen. Die Zentrale bildet ein Computersystem, das polizeiliche Anfragen in 24 Amtssprachen und drei Alphabete übersetzen kann. Diese Anfragen sollen online in die jeweiligen Länder geschickt werden, die für solche Fahndungsersuchen eine ständig besetzte Dienststelle unterhalten. Laut Ratzel soll so ein griechischer Küstenwachoffizier auf eine Fahndungsmeldung eines lettischen Polizisten reagieren können.
Auf den Danziger Gesprächen, an denen rund 140 Experten aus Politik, Wirtschaft, Polizei und Justiz aus 14 europäischen Staaten teilnehmen, begrüßte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Initiative. Er wies aber darauf hin, dass Deutschland das System aufgrund der föderalen Struktur der Polizeidienste nicht sofort umsetzen könne, weil alle Bundesländer einzeln zustimmen müssten.
Als Gastgeber der Danziger Gespräche betonte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) auf der Pressekonferenz, welche Bedeutung die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Polen für sein Bundesland hat. Dabei sei die Kriminalität an der deutsch-polnischen Grenze entgegen einiger Befürchtungen nach dem Wegfall der Grenzregelungen nicht gestiegen.
Ähnlich wie zwischen Polen und Deutschland müssen Polizeiinformationen europaweit schnell fließen können, betonte Ingmar Weitermeier, Direktor des Landeskriminalamtes in Mecklenburg-Vorpommern. Wenn erste schnelle Anfragen im kriminalgeografischen Raum ergeben, dass ein Täter mit seinen DNA-Spuren im Ausland aufgefallen ist, könne nach dem Anfangsverdacht eine offizielle Anfrage nach Rechtshilfe folgen. Dieses Verfahren sei auch datenschutzrechtlich unbedenklich.