Montag, Januar 28, 2008

Türkei hebt YouTube-Sperre wieder auf!

Der türkische Provider Türk Telekom hat den Zugang zum Videoportal YouTube wieder freigegeben. Seit Mittwochabend ist die Website auch für Surfer aus der Türkei wieder erreichbar, berichten türkische Medien. Demnach wurde das betreffende Video, in dem Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk verunglimpft worden sein soll, von der Website gelöscht und die gerichtliche Sperrverfügung aufgehoben.
Der Zugang war in der vergangenen Woche auf gerichtliche Anordnung gesperrt worden, nachdem die Behörden das auf YouTube veröffentlichte Video über Atatürk als beleidigend eingestuft hatten. Es war nicht das erste Mal, dass YouTube-Videos zu einer Sperre des Angebots führten. Bereits im März 2007 hatte ein Istanbuler Gericht den Zugang zu der Videoplattform kappen lassen.
Die Verunglimpfung von Repräsentanten des Staates oder des "Türkentums" allgemein steht einem umstrittenen Gesetz zufolge unter Strafe. Das Gesetz gilt als Stolperstein der türkischen EU-Ambitionen und wird wegen seiner weiten Auslegung von Menschenrechtsorganisationen als Mittel zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit kritisiert. Die türkische Regierung hatte zuletzt signalisiert, den umstrittenen Paragrafen 301 zumindest ändern zu wollen. Auch die von der Türkei jüngst an den Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg entsandte Richterin Isil Karakas hat sich für eine sofortige Reform des Gesetzes ausgesprochen.
(Quelle:Heise.de)

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